Archiv vom Oktober, 2011:
Parlamentarische Demokratie
Laut Verfassung (auch wenn es Grundgesetz vom Namen her heisst) muss jedes Gesetz über den Bundestag ins Leben gerufen werden. Gleiches gilt natürlich auch für jedes Gesetz, das wieder aufgehoben wird. Aber manche Politiker sind halt “gleicher als Gleich”.
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ProNRW Bonn April 2011 Ansprache Nico Ernst
ProNRW Bonn April 2011 Ansprache Nico Ernst Demonstration gegen DITIB und Al-Muhajirin-Moschee 1 Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) – derzeit An der Esche 24, demnächst Hochstadenring 43 — Die DITIB ist die größte Bauherrin von Moscheen in Deutschland. Rund 900 Moscheen werden von ihr republikweit betrieben. Der türkische Staat nimmt direkten Einfluss auf die DITIB, indem beispielsweise für wenige Jahre Import- Imame als Leiter der hiesigen Gemeinden fungieren. Diese Import-Imame sollen ganz bewusst für eine enge Bindung der Gemeindemitglieder an die türkische Heimat sorgen. Über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen die Geistlichen in den seltensten Fällen. In den 1990er Jahren zitierte der heutige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zustimmend ein Gedicht des Nationalisten Ziya Gökalp von 1912: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” 2008 legte Erdoğan im Rahmen einer Rede in Köln nach: „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!” Somit ist klar, dass die DITIB im hohen Maße Parallel- und Gegengesellschaften in Deutschland fördert. 2 Al-Muhajirin-Moschee – derzeit Theaterstr. 12, demnächst Brühler Straße 28 — Bei der Al-Muhajirin-Moschee handelt es sich um eine arabische Gemeinde. Wegen islamischextremistischer Verstrickungen steht sie …
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ProNRW Bonn April 2011 Zug durch Bonn – Ansprache Jörg Uckermann Demonstration gegen DITIB und Al-Muhajirin-Moschee 1 Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) – derzeit An der Esche 24, demnächst Hochstadenring 43 — Die DITIB ist die größte Bauherrin von Moscheen in Deutschland. Rund 900 Moscheen werden von ihr republikweit betrieben. Der türkische Staat nimmt direkten Einfluss auf die DITIB, indem beispielsweise für wenige Jahre Import- Imame als Leiter der hiesigen Gemeinden fungieren. Diese Import-Imame sollen ganz bewusst für eine enge Bindung der Gemeindemitglieder an die türkische Heimat sorgen. Über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen die Geistlichen in den seltensten Fällen. In den 1990er Jahren zitierte der heutige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zustimmend ein Gedicht des Nationalisten Ziya Gökalp von 1912: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” 2008 legte Erdoğan im Rahmen einer Rede in Köln nach: „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!” Somit ist klar, dass die DITIB im hohen Maße Parallel- und Gegengesellschaften in Deutschland fördert. 2 Al-Muhajirin-Moschee – derzeit Theaterstr. 12, demnächst Brühler Straße 28 — Bei der Al-Muhajirin-Moschee handelt es sich um eine arabische Gemeinde. Wegen islamischextremistischer …
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15.01.2011 blockieren statt ignorieren. mobivideo für aktionen gegen den naziaufmarsch magdeburg
www.blockierenmd.tk blockieren statt ignorieren Im Rahmen der militärischen Zerschlagung Nazideutschlands bombardierten alliierte Fliegerverbände am 16. Januar 1945 Magdeburg. Dies nimmt die lokale Naziszene seit 1999 zum Anlass ihres „Trauermarsches”. In den vergangenen Jahren entwickelte sich diese Veranstaltung zum Auftakt des Februaraufmarsches in Dresden, sodass letztes Jahr für beide Veranstaltungen über eine gemeinsame Domain mobilisiert wurde. In den vergangenen drei Jahren nahmen zwischen 700 und 900 Nazis an den Aufmärschen in Magdeburg teil. Das Ziel der Nazis ist es, ihre geschichtsrevisionistische Darstellung des Zweiten Weltkrieges in der Öffentlichkeit zu verankern. Die Bombardierung deutscher Städte wird ohne den historischen Kontext betrachtet. Ausgeblendet wird unter anderem die deutsche Kriegsschuld sowie die Verantwortung der deutschen Bevölkerung für die Angriffskriege und den Holocaust. Auf diese Weise werden aus deutschen Tätern „unschuldige Opfer” gemacht — und die Geschichte auf den Kopf gedreht. Magdeburger Naziszene Der aktive Teil der lokalen Neonaziszene, wozu neben den altbekannten Mitgliedern der ehemaligen Kameradschaft „Festungsstadt Magdeburg” auch viele jugendliche Nazis zählen, organisiert sich fast ausschließlich in der NPD und ihrer Jugendorganisation JN. Diese schaffte 2009 den Sprung in den Magdeburger Stadtrat lediglich mit einem Mandat, anstatt wie geplant in Fraktionsstärke. Derzeit bereiten sich die Nazis intensiv auf die …
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ProNRW Bonn April 2011 Rede Jörg Uckermann Demonstration gegen DITIB und Al-Muhajirin-Moschee 1 Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) – derzeit An der Esche 24, demnächst Hochstadenring 43 — Die DITIB ist die größte Bauherrin von Moscheen in Deutschland. Rund 900 Moscheen werden von ihr republikweit betrieben. Der türkische Staat nimmt direkten Einfluss auf die DITIB, indem beispielsweise für wenige Jahre Import- Imame als Leiter der hiesigen Gemeinden fungieren. Diese Import-Imame sollen ganz bewusst für eine enge Bindung der Gemeindemitglieder an die türkische Heimat sorgen. Über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen die Geistlichen in den seltensten Fällen. In den 1990er Jahren zitierte der heutige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zustimmend ein Gedicht des Nationalisten Ziya Gökalp von 1912: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” 2008 legte Erdoğan im Rahmen einer Rede in Köln nach: „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!” Somit ist klar, dass die DITIB im hohen Maße Parallel- und Gegengesellschaften in Deutschland fördert. 2 Al-Muhajirin-Moschee – derzeit Theaterstr. 12, demnächst Brühler Straße 28 — Bei der Al-Muhajirin-Moschee handelt es sich um eine arabische Gemeinde. Wegen islamischextremistischer Verstrickungen steht sie …
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Oskar Lafontaine, DIE LINKE: Mehr Freiheit und Demokratie
14.05.2009 – Da wir das Grundgesetz als ständige Aufgabe begreifen, Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaat und Demokratie zu verwirklichen, wollen wir heute einen kritischen, unvoreingenommenen Blick auf die Gegenwart werfen und unsere Hoffnung für die Zukunft formulieren. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet uns zu einer neuen Wirtschaftsordnung, es verpflichtet uns, mehr Freiheit und Demokratie zu wagen.
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Langsam sickert es in den deutschen Mainstream-Medien durch, in Spanien sind seit dem 15. Mai Hundertausende in mehr als 50 Städten auf der Strasse. Nein, es ist keine Jugendrevolte, nein, es ist nicht nur ein Protest gegen Reformen und nein, es ist auch kein Generationskonflikt ! Junge Spanier, die sich angesichts von 40 % Jugendarbeitslosigkeit und präkerer Beschäftigungsverhältnisse, ihrer Zukunftschancen beraubt sehen, fordern friedlich echte Demokratie. Sie trotzen am heutigen Tage dem wegen der Kommunalwahlen verhängten Demonstrationsverbot. Bis zum Sonntag wollten hunderte junge Menschen in Madrid auf der Puerta del Sol ausharren, nachts schlafen sie dem Boden und demonstrieren mit Slogans „ Yes wie camp” Entschlossenheit. Die meisten Aktivisten kannten sich bis vor kurzem nicht, das Internet hat sie zusammengebracht. In sozialen Netzwerken ist die Bewegung „Democracia real ya” im Gegensatz zu den klassischen Medien DAS Thema. Das Manifest ECHTE DEMOKRATIE JETZT findet sich schon zigfach ins Deutsche übersetzt im Netz, ebenso gibt es schon eine deutsche facebook- Seite. Der Funke springt bereits über auf deutsche Städte über. Es könnte ein heißer Sommer werden.
Tolle Demokratie Bilder
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Meile der Demokratie 2011 27
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Meile der Demokratie 2011 05
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Meile der Demokratie 2011 46
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